Rechtsprechung
| BGH, 21.05.1980 - I ZR 77/78 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1980,9452) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Blütenpollen als diätetische Lebensmittel - Wettbewerbsverstoß durch Hinweis auf Wirkungsweise eines Produkts, die wissenschaftlich nicht anerkannt ist - Pflicht zur wissenschaftlichen Absicherung einer Werbeaussage - Überschreitung des tatrichterlichen Ermessens bei der ...
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 06.02.1976 - I ZR 125/74
Geltendmachung eines Anspruchs auf Unterlassung einer Werbung für Fencheltee - …
Auszug aus BGH, 21.05.1980 - I ZR 77/78
Aber auch diejenigen Umstände, auf die es nach der Verkehrsanschauung für die allgemeine Zweckbestimmung eines Stoffs als Lebensmittel oder als Arzneimittel ankommt (vgl. BGH GRUR 1976, 430, 432 - Fencheltee), sind nicht ersichtlich. - BGH, 22.01.1965 - Ib ZR 109/63
Abgabe eines durch eine Vertragsstrafe gesicherten Unterlassungsversprechens - …
Auszug aus BGH, 21.05.1980 - I ZR 77/78
Zutreffend ist das Berufungsgericht davon ausgegangen, daß Erkenntnisse, die von namhaften Wissenschaftlern aufgrund allgemein anerkannter und nachprüfbarer Methoden in Zweifel gezogen werden, im allgemeinen nicht als wissenschaftlich hinreichend gesichert angesehen werden können (BGH GRUR 1965, 368, 373 - Kaffee C).